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Wehrangelegenheiten, Zivil-Militärische Zusammenarbeit

Der Bereich der Inneren Sicherheit umfasst neben der polizeilichen und nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr auch die Zusammenarbeit der zivilen Sicherheitsbehörden mit den militärischen Organisationseinheiten der Bundeswehr und ausländischer Streitkräfte. Des Weiteren sind auf Landesebene im Rahmen der Auftragsverwaltung vom Bund übertragene Aufgaben des Zivilschutzes zu erfüllen.

Wehrangelegenheiten

Die militärische Aufgabenerfüllung der Bundeswehr erzeugt zahlreiche Berührungspunkte zu den zivilen Landesbehörden des Freistaates Sachsen oder kommunalen Dienststellen. Das Sächsische Staatsministerium des Innern hält die Verbindung zu den Streitkräften. Es unterstützt, berät und koordiniert militärische und zivile Dienststellen in ihrer Zusammenarbeit. Zugleich ist das Sächsische Staatsministerium des Innern Ansprechpartner für Fragen der Wehrverwaltung.

Zivil-Militärische Zusammenarbeit (ZMZ)

Im Rahmen der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit koordiniert das Sächsische Staatsministerium des Innern die zivil-militärischen Beziehungen auf und zwischen allen Führungsebenen. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der beratenden Funktion gegenüber der Bundeswehr und der Aufrechterhaltung der Verbindung zu den militärischen Dienststellen, insbesondere zum Landeskommando Sachsen.

Bevölkerungsschutz

Aufgabe des Zivilschutzes ist es, durch nichtmilitärische Maßnahmen die Bevölkerung, ihre Wohnungen und Arbeitsstätten, lebens- und verteidigungswichtige zivile Dienststellen, Betriebe, Einrichtungen und Anlagen sowie das Kulturgut vor Kriegseinwirkungen zu schützen und deren Folgen zu beseitigen oder zu mildern. Der Zivilschutz ist grundsätzlich Bundesaufgabe. Mit dem Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz (ZSKG) vom 25. März 1997, zulertzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 29. Juli 2009 hat der Bund seine Aufgaben teilweise den Ländern übertragen.

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